Tagesspiegel Polens Jubiläum der Eigenstaatlichkeit: Knapp vorbei am Eklat Christoph von Marschall vor 5 St

Polens Jubiläum der Eigenstaatlichkeit: Knapp vorbei am Eklat

Christoph von Marschall
vor 5 Std.

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Ein Demagoge läuft sich warm



Obama: "Ich hoffe, die Leute merken es"


Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Ärger darf man auch mal zeigen: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (r) und der polnische Präsident Andrzej Duda beim 19. Deutsch-Polnischen Forum am Dienstag in Berlin.
Am Ende siegt dann doch der gute Ton – beim Galakonzert zur Feier von hundert Jahren polnischer Eigenstaatlichkeit im Konzerthaus am Gendarmenmarkt. „Deutschland wünscht sich ein starkes, demokratisches, selbstbewusstes Polen für den Bau einer gemeinsamen europäischen Zukunft“, umwirbt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seinen polnischen Kollegen Andrzej Duda.

Ein Schreiduell im Konzerthaus am Gendarmenmarkt

Die Stunden zuvor waren turbulent verlaufen und hätten wohl auch zu einer Entgleisung führen können. Steinmeiers Geduld mit seinem störrischen Gast geriet am Dienstag Nachmittag an ihre Grenzen. Und Gegner und Anhänger der polnischen Regierungspartei PiS lieferten sich ein kurzes Schreiduell vor den Festreden der Staatsoberhäupter im Konzerthaus am Abend.
Es war eine Szene, wie man sie eher aus Donald Trumps USA kennt, wo die Spaltung der Gesellschaft einen Grad erreicht hat, der einen zivilisierten Dialog erschwert bis unmöglich macht. Die Festgesellschaft im Konzerthaus hatte die Plätze eingenommen, Duda ging ans Mikrofon auf der Bühne, da erhoben sich mehrere Personen in Abendkleidung und skandierten „Konstytucja, konstytucja“ – eine Berufung auf die Verfassung.

Aus Sicht der Kritiker bricht Polens Präsident die Verfassung

Polens Präsident hat sie aus Sicht der Kritiker gebrochen, als er die Justizreform mit der erzwungenen Personaländerung am Obersten Gericht und der vorzeitigen Pensionierung unliebsamer Richter trotz schwerwiegender rechtlicher Einwände durchdrückte. Doch sie wurden rasch von Sprechchören der Anhänger der derzeit in Polen herrschenden Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) übertönt. „Andrzej Duda, Andrzej Duda“, versicherten sie ihrem Präsidenten die Unterstützung.
In den Stunden zuvor hatte das Deutsch-Polnische Forum getagt. Wie jedes Jahr kamen mehrere hundert Anhänger einer guten Nachbarschaft zusammen, um die drängenden Herausforderungen zu diskutieren. Der Ton war anders als in früheren Jahren. Ein Gutteil der polnischen Teilnehmer schien eine politische Agenda mitzubringen. Bei jeder passenden – oder auch unpassenden – Gelegenheit machten sie die deutsch-russische Gas-Pipeline Nord Stream II zum Thema.