dw.com Brexit bleibt auch mit Abkommen falsch Bernd Riegert vor 1 Tag Wie Trump seine treuesten Anhänger vorführt Céline Dion: Seltenes Familienfoto! Im lässigen Partnerlook mit ihren… Die Briten verabschieden sich nicht ga

Brexit bleibt auch mit Abkommen falsch


Bernd Riegert
vor 1 Tag

Wie Trump seine treuesten Anhänger vorführt

Céline Dion: Seltenes Familienfoto! Im lässigen Partnerlook mit ihren…

Tolga Akmen/AFP/Getty Images Provided by Deutsche Welle

Der britische Brexit-Premier und die EU-Unterhändler lieben offenbar das Drama, um dem inzwischen recht genervten Publikum vor allem in Großbritannien zu beweisen, dass man bis zuletzt gekämpft hat, um die eigenen Interessen durchzusetzen. Den Deal, der kurz vor der Heiligen Nacht besiegelt wurde, hätte man genauso gut bereits vor drei oder gar sechs Monaten haben können. Bis auf ein paar marginale Änderungen bei den Fischquoten entspricht er dem, was die EU Großbritannien schon im Sommer angeboten hatte.

Mit einer Mischung aus Chuzpe und naivem Populismus verkauft der lausbübisch wirkende Premier seinen Landsleuten das Abkommen jetzt als großen Erfolg. Die Versprechen aus dem Brexit-Wahlkampf 2016 würden alle umgesetzt, tönt Johnson. Das ist falsch. Das Abkommen ist ein klassischer Kompromiss wie alle Handelsabkommen. Keine einzige Regelung ist besser als das, was die Briten als Mitglieder der Europäischen Union bereits hatten. Das umfassende Abkommen, das jetzt in Kraft treten kann, ist ein abgespeckter Binnenmarkt, der darauf vorbereitet ist, dass sich beide Seiten in Zukunft voneinander weg bewegen könnten. Vom Klimaschutz über die Wissenschaft bis zum Transportwesen und der Terrorbekämpfung will man weiter vertrauensvoll zusammenarbeiten. Ob dieses Vertrauen angesichts der britischen Volten und Finten im Verhandlungsprozess noch berechtigt ist, wird man auf europäischer Seite erst noch sehen müssen.

Opfer des Neo-Nationalismus

Provided by Deutsche Welle Europa-Korrespondent Bernd Riegert

Nehmen wir als Beispiel für die Verlierer des Brexits nur einmal die britischen Studenten, die jetzt nicht mehr am Austauschprogramm "Erasmus" der EU teilnehmen können. Das war der britischen Regierung zu teuer. Auch der wissenschaftliche Nachwuchs aus dem Ausland wird es jetzt schwerer haben, an den teuren britischen Universitäten zu studieren. Das wird die britische Gesellschaft mehr kosten als die sonst fälligen "Erasmus"-Beiträge.

Dieses sinnvolle Programm wurde wie vieles andere auf dem Altar des dumpfen Neo-Nationalismus der Brexitanhänger geopfert. Der gewiefte Populist Boris Johnson spielte auf der Souveränitätsklaviatur, die bei den Briten immer noch die Saiten zum Klingen bringt. Er behauptet, eine Kontrolle zurückgewonnen zu haben, die Großbritannien in Wahrheit nie nach Brüssel abgegeben hat. Kein Mitgliedsland der EU wird durch eine diffuse Besatzungsmacht im fernen Belgien regiert. Alle wirken an der Gesetzgebung mit. Alle unterwerfen sich gleichermaßen der Rechtsprechung des Gerichtshofes. Niemand wird zur Mitgliedschaft gezwungen.