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Trump will laut Insidern noch über 100 Begnadigungen aussprechen


vor 5 Std.

Vor Corona-Gipfel: NRW-Gesundheitsminister Laumann gegen Pflicht…

James Earl Jones feiert 90. Geburtstag: "Ich fühle mich fantastisch"

Offiziell bestätigt ist diese Meldung noch nicht: US-Präsident Donald Trump will Insidern zufolge bis zu seinem Ausscheiden aus dem Amt noch Dutzende Menschen begnadigen – sich selbst und seine Familie aber wohl nicht.

AFP Sich selbst und die eigene Familie begnadigen? Das könnte wie ein Schuldeingeständnis von Donald Trump wirken, befüchten Experten Quelle: AFP

Trump traf sich am Sonntag (Ortszeit) mit Beratern, um eine Liste von mehr als 100 Personen zusammenzustellen, die entweder komplett begnadigt oder deren Strafmaß verringert werden solle, wie ein Insider der Nachrichtenagentur Reuters sagte. Auch CNN berief sich auf mehrere Quellen. Verkündet werden könnten die Namen dann am Dienstag, Trumps letztem vollen Tag im Präsidentenamt.

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In den sozialen Medien wird bereits seit Wochen über die möglichen Begnadigungen spekuliert. Viele Trump-Anhänger hoffen auf einen letzten Coup, einen letzten Überraschungsmoment des abgewählten Präsidenten. Spekuliert wird etwa, das Trump Wikileaks-Gründer Julian Assange oder Whistleblower Edward Snowden begnadigen könnte.

Fehlt bei Assange nur noch die Unterschrift?

Unter dem Hashtag #pardonassange wird bereits seit Wochen eifrig für den Schritt geworben. Etliche große Twitter-Accounts, die dem Trump-Lager nahestehen, berichten, dass die Begnadigung für Assange sogar bereits vorliege - es fehle nur noch die Unterschrift.

Argumentiert wird aber auch, dass der Präsident durch das erneute Impeachment gegen ihn womöglich weniger mutig vorgehen könne als man es hoffe. Wie die „New York Times“ berichtet, werde der Präsident derzeit von Anfragen geflutet. Hoffnungen machten sich unter anderem der Gründer des umstrittenen Online-Drogenumschlagplatzes „Silk Road“. Einige der Menschen, die auf Begnadigungen hofft, hätten Vertrauten von Trump sogar Geld oder andere Leistungen als Gegenleistung in Aussicht gestellt, wenn diese den Präsidenten zur Begnadigung überzeugen könnten.

Trump hat das Begnadigungsrecht während seiner Präsidentschaft schon häufiger ausgeübt. Er gewährte etwa seinem ehemaligen Wahlkampf-Berater von 2016, George Papadopoulos, vollen Straferlass. Dieser hatte sich schuldig bekannt, FBI-Beamte über seine Kontakte zu führenden russischen Beamten belogen zu haben.

Was ist mit der eigenen Familie?

Privat habe Trump auch mit Beratern darüber debattiert, ob er den außergewöhnlichen Schritt wagen solle, eine Begnadigung für sich selbst auszusprechen. Berater warnten, dass dies als Schuldeingeständnis interpretiert werden könnte, so der Insider.

Rechtsexperten halten so einen Schritt zudem für verfassungswidrig. Eine Selbstbegnadigung würde gegen das Grundprinzip verstößt, dass niemand Richter in eigener Sache sein sollte. Mit der Amtseinführung seines Nachfolgers Joe Bidens am Mittwoch verliert Trump seine Immunität.

Er kann dann vor ordentlichen Gerichten angeklagt werden. Ihm drohen mehrere Gerichtsverfahren – etwa wegen des möglichen Aufrufs zur Erstürmung des Kapitols durch seine Anhänger oder wegen des Vorwurfs von Steuervergehen.