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„Muss jeder mit den Folgen leben, wenn er sich nicht impfen lässt“, sagt Merkel


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Abermilliarden an Investitionen: US-Senat verabschiedet großes…

Christina Ricci: Die Schauspielerin erwartet ihr zweites Kind

Die Bundeskanzlerin und die Länder haben sich auf einen weiteren Fahrplan zur Bewältigung der Corona-Pandemie verständigt. Merkel wirbt für die Impfung. Und Bayerns Ministerpräsident hält weiter an der Inzidenz als Indikator zur Beurteilung der Lage fest.

WELT Corona-Schnelltest werden ab dem 11. Oktober nicht mehr gratis angeboten. Wer einen Test benötigt, muss diesen selber bezahlen. Über diese und weitere Ergebnisse informierte die Kanzlerin mit Markus Söder und Michael Müller bei einer Pressekonferenz. Quelle: WELT

Eines war für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei dieser Pressekonferenz anders als zuletzt. Es gebe nun genug Impfstoff, wie sie im Anschluss an das Treffen mit den Länderchefs am Dienstag in Berlin betonte. Erfreulich sei, dass zum heutigen Stand 55,1 Prozent der deutschen Bevölkerung vollständig und 62,5 Prozent einmal geimpft sind.

Doch zugleich mahnte die Kanzlerin, dass das „Impftempo erheblich nachgelassen hat.“ Bund und Länder seien sich daher einig, dass jeder eine Verantwortung trägt und „rufen dazu auf, für die Impfung zu werben.“ Ob im Freundes- oder Bekanntenkreis und in Sportvereinen, „weil es einfach ein Schutz für uns alle ist, nicht nur für den einzelnen, sondern für uns alle.“

Der Kanzlerin zufolge ist eine Impfquote von 75 bis 80 Prozent erstrebenswert, um keine einschneidenden Maßnahmen mehr ergreifen zu müssen. Eine Impfpflicht werde es nicht geben – letztlich sei jeder selbst für die Impfentscheidung verantwortlich. Merkel sagte, „dass jeder dann damit leben muss mit den Folgen, wenn er sich oder sie sich nicht impfen lässt“.

Söder: „Glücksformel“ noch nicht gefunden

Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) betonte, dass die Corona-Impfung auch weiterhin freiwillig sein werde. Wer sich nicht impfen lassen wolle, müsse allerdings auch ein Stück Verantwortung tragen. Der Steuerzahler könne nicht mit der Finanzierung von kostenlosen Tests auf Dauer für die zahlen, die sich gegen eine Impfung entschieden hätten. Auf der anderen Seite würden Geimpfte auch ihre verfassungsmäßig garantierten Rechte einfordern.

Söder warnte vor einer „Pandemie der Ungeimpften.“ Auf die Frage, welchen Stellenwert die Inzidenzahl künftig einnehmen werde, gab er zu bedenken, dass es derzeit noch keine gebräuchliche „Glücksformel“ gebe, die die Sieben-Tage-Inzidenz mit dem Grad der Hospitalisierungen in Einklang bringe: „Ohne Inzidenz geht es nicht“, sagte er. Die genaue Formel, wie die Pandemie künftig besser mit mehreren Kriterien bewertet werden könne, müsse nun in den nächsten Wochen und Monaten geklärt werden.

Video: Merkel und Spahn rufen eindringlich zum Impfen auf (AFP)

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Er hält es außerdem für sinnvoll, in der Corona-Krise über eine Bevorzugung von Geimpften und Genesenen gegenüber negativ Getesteten zu diskutieren. „Wir werden uns einer Debatte über 2G auf Dauer nicht verstellen können“, betonte Söder.

Die nun gefundene „3G-Lösung“, die negativ auf Corona Getestete mit Geimpften praktisch gleichstellt, werde vermutlich nicht das Ende der Diskussion sein. „Wir testen seit einem Jahr wie die Weltmeister (...).“ Die Erfahrung zeige aber auch: Testen alleine reiche nicht. Er betonte auch, es werde im Herbst keinen weiteren Lockdown mehr geben. Dies halte er für verfassungsrechtlich nicht möglich.

Der Bund wird ab dem 11. Oktober nicht mehr die Kosten für Corona-Schnelltests für alle Bürger übernehmen. Wer sich nicht impfen lässt und zum Beispiel für einen Restaurantbesuch einen negativen Test braucht, muss diesen dann selbst bezahlen. Ausnahmen gelten nach einem Beschluss von Bund und Ländern für Personen, die nicht geimpft werden können oder für die es keine allgemeine Impfempfehlung gibt. Das seien insbesondere Schwangere und Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren.

Gleichzeitig vereinbarten Bund und Länder, dass für Nicht-Geimpfte und Nicht-Genesene die Vorlage eines negativen Corona-Tests noch im August zur Pflicht für viele Aktivitäten in Innenräumen werden soll. Dies betrifft zum Beispiel das Essen in Restaurants, den Besuch beim Friseur oder Sport im Fitnessstudio. Es gilt aber auch für Besucher in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie Einrichtungen der Behindertenhilfe. Ausnahmen kann es demnach für Schüler geben, die regelmäßig getestet werden, außerdem für Regionen mit niedrigen Inzidenzen.

dpa/Christian Mang 10.08.2021, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, nehmen nach der Ministerpräsidentenkonferenz an einer Pressekonferenz teil. Themen der Bund-Länder-Runde waren die Corona-Pandemie und die Hochwasser-Katastrophe. Foto: Christian Mang/Reuters/Pool/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Niedersachsen pocht auf neuen Corona-Bewertungsmaßstab

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) beharrt auch nach den Beratungen von Bund und Ländern darauf, dass künftig neben der Inzidenz weitere Kriterien zur Bewertung der Corona-Pandemie herangezogen werden müssen. In einer Protokollerklärung zu dem Beschluss, den die Regierungschefs von Bund und Ländern am Dienstag verabschiedeten, heißt es, Niedersachsen halte einen neuen Maßstab zur Einschätzung des Pandemiegeschehens für die Zukunft geboten. Der Beschluss der Regierungschefs von Bund und Ländern sieht dies nicht vor.

Weil sagte nach den Beratungen, die Diskussion um einen neuen Maßstab sei „noch nicht zu Ende“. Mit der Protokollerklärung bringe das Bundesland zum Ausdruck, dass es in dieser Frage nicht mit dem Beschluss einverstanden sei. Er gehe davon aus, dass einer neuen niedersächsischen Verordnung, die zwischen dem 23. und dem 25. August veröffentlicht werden soll, auch ein neuer Maßstab zugrunde liegen werde. Man prüfe nun verschiedene Modelle und bereite eine Lösung vor. Von Bund und Länder habe er sich „insgesamt eine präzisere Vorbereitung in dieser Frage gewünscht“.