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  Richterin zwingt Trumps Ex-Mitarbeiter zu Aussage vor Kongress SZ.de/dpa/lalse vor 3 Std. Rüstet sich die SPD für

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Dr.Hannani Maya
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Richterin zwingt Trumps Ex-Mitarbeiter zu Aussage vor Kongress

SZ.de/dpa/lalse
vor 3 Std.
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Rüstet sich die SPD für das Ende der Koalition?
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"Es gab weder Klage, noch Wut, noch Streit"
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   Richterin zwingt Trumps Ex-Mitarbeiter zu Aussage vor Kongress   SZ.de/dpa/lalse vor 3 Std.   Rüstet sich die SPD für BBXkGYz © AFP Don McGahn im Senat bei einer Anhörung 2018.
• Der frühere Leiter der Rechtsabteilung könne sich nicht auf Immunität berufen, erklärte eine Bundesrichterin.

• Der gerichtlichen Auseinandersetzung kommt größere Bedeutung zu, denn mehrere aktuelle und frühere Mitarbeiter des Weißen Hauses verweigern bisher Aussagen.

Der frühere Leiter der Rechtsabteilung des Weißen Hauses, Don McGahn, muss einer Vorladung eines Ausschusses des Repräsentantenhauses Folge leisten und im Parlament aussagen. Er könne sich nicht auf die Immunität hoher Regierungsmitarbeiter oder Gründe der nationalen Sicherheit berufen, erklärte Bundesrichterin Ketanji Brown Jackson am Montag. Es stehe auch nicht in der Macht des Präsidenten, einen seiner Mitarbeiter davon zu befreien, einer solchen Vorladung des Kongresses Folge zu leisten.

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Folie 1 von 33: A depiction of George Washington riding into New York on November 25, 1783 to the cheers of a large crowd.

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1/33 BILDERN © Library of Congress/Corbis/VCG/Getty Images

25. November 1783: Die Briten verlassen New York






Knapp drei Monate nach der Unterzeichnung des Vertrags von Paris, in welchem die Briten die Unabhängigkeit Amerikas offiziell anerkannten und damit die amerikanische Revolution beendeten, verließ der letzte der besiegten britischen Soldaten New York. Damit endete offiziell die militärische Besetzung der Briten in den USA. 
(Im Bild) Ein Gemälde von George Washington, dem am 25. November in New York ein heldenhafter Empfang bereitet wird, nachdem die britischen Truppen das Land verlassen hatten. 

2/33 BILDERN© Universal History Archive/UIG via Getty images

25. November 1863: Die Schlacht um Missionary Ridge






Während des amerikanischen Bürgerkriegs griffen die Streitkräfte der Union die Konföderierten bei Missionary Ridge in Tennessee an. Die Unions-Soldaten gewannen die Schlacht und zwangen die Konföderierten zum Rückzug nach Georgia. 

3/33 BILDERN© Bettmann/Bettmann Archive/Getty Images

25. November 1867: Alfred Nobel patentiert Dynamit






 Der bekannte schwedische Erfinder erhielt das US-Patent mit der Nummer 78.317 für die Erfindung von Dynamit. Nobel suchte nach einer sicheren Methode zur Verwendung von Nitroglycerin, einer sehr leicht explodierenden Flüssigkeit. Dabei entdeckte er, dass die Chemikalie sicher verwendet werden kann, wenn sie mit einer Art Kieselsäure gemischt wird. Er nannte diese neue Mischung "Dynamit". 

4/33 BILDERN© Bettmann/Getty Images

25. November 1973: Putsch in Griechenland






Nach Wochen der Unruhen wurde der griechische Präsident George Papadopoulos in einem unblutigen Staatsstreich gestürzt. Der unter Hausarrest gestellte Papadapoulos wurde von Generalleutnant Phaidon Gizkis ersetzt. 

 
5/33 BILDERN© Stephen Jaffe/AFP via Getty Images

25. November 2002: Heimatschutzgesetz tritt in Kraft






In Folge der Anschläge vom 11. September wurde in den USA das Heimatschutzgesetz eingeführt. Das Gesetz, das von Präsident George W. Bush unterzeichnet wurde, führte zur Einrichtung des Heimatschutzministeriums. Dieses ist für den Schutz des Landes vor Terroranschlägen sowie für die Bewältigung von Notfällen, wie zum Beispiel Naturkatastrophen, verantwortlich. 

6/33 BILDERN© Matt Rourke/AP Photo

26. November 1864: Das Manuskript von "Alice im Wunderland" wird als Geschenk verschickt






Charles Lutwidge Dodgson, Mathematiklehrer in Oxford, schenkte Alice Liddell, der 10-jährigen Tochter seines Kollegen, ein handgeschriebenes Manuskript seiner Geschichte "Alice's Adventure Under Ground" als Weihnachtsgeschenk. Dodgson veröffentlichte die Story später unter dem Pseudonym Lewis Carroll als "Alice im Wunderland", das zu einem der beliebtesten Fantasy-Romane aller Zeiten wurde. 

7/33 BILDERN© Apic/Getty Images

26. November 1922: Archäologen betreten das Grab von König Tut






Der britische Archäologe Howard Cater und Lord Carnarvon betraten als erste Männer seit über 3.000 Jahren das Grab des ägyptischen Herrschers Tutanchamun. Sie waren überrascht, die Grabkammern des jugendlichen Königs versiegelt zu finden. In den Kammern befand sich unter anderem ein goldener Sarg, in dem die Mumie des Herrschers lag. 

8/33 BILDERN© Kunal Patil/Hindustan Times via Getty Images

26. November 2008: Terroranschläge in Mumbai






Im indischen Mumbai führten zehn bewaffnete Kämpfer der pakistanischen Terrororganisation Lashkar-e-Taiba eine Reihe von koordinierten Angriffen auf Hotels, Cafés, Wohngebiete und den Bahnhof durch. Die Angriffe dauerten vier Tage und forderten rund 164 Tote und mehr als 300 Verletzte. Während der Rest der Terroristen von indischen Streitkräften getötet wurde, wurde ein Angreifer lebend gefangen genommen. Am 21. November 2012 wurde er gehängt. 

9/33 BILDERN© Michael Brown/Reuters

26. November 2011: Der NASA-Marsrover Curiosity auf dem Weg ins All






In Cape Canaveral im US-Bundesstaat Florida startet eine "Atlas V"-Rakete zum Mars. Im Gespäck: der Curiosity Rover in Wagengröße. Die Mission untersucht das Klima und die Geologie des Mars' und will herausfinden, ob der Rote Planet jemals Umweltbedingungen hatte, durch welches Leben möglich gewesen wäre. Der Rover hat auch die Aufgabe, die Strahlungswerte auf dem Mars zu untersuchen, um Wissenschaftlern die Einschätzung der Gefahren zu erleichtern, denen zukünftige Astronauten ausgesetzt sein könnten. 

 
10/33 BILDERN© AP Photo

Nov. 27, 1924: Macy's organisiert die "Thanksgiving Day Parade"






Anlässlich des massiven Ausbaus seines Flagship-Shops in Manhattan veranstaltete das Kaufhaus "Macy's" am 27. November eine Parade in New York City. Die Mitarbeiter nahmen als Clowns und Cowboys daran teil. Bunte Wagen, riesige Ballons und professionelle Bands waren auch Teil des Umzugs. 
(Im Bild) Die "Macy's Thanksgiving Day Parade" am 27. November 1930 am Broadway in New York. 

11/33 BILDERN© Roger Viollet/LAPI/Getty Images

27. November 1942: Die Franzosen versenken ihre Flotte






Während der deutschen Besetzung Frankreichs im Zweiten Weltkrieg starteten die Nazis die Operation Lila, um die Kontrolle über die Schiffe der französischen Marine in Toulon zu erlangen. Der französische Admiral Jean de Laborde erkannte den Plan und gab den Befehl, die Schiffe zu versenken. Darunter: drei Schlachtschiffe, sieben Kreuzer, 15 Zerstörer, 13 Torpedoboote und 12 U-Boote. 

12/33 BILDERN© Bettmann/Bettmann Archive/Getty Images

27. November 1978: Harvey Milk und George Moscone werden ermordet






Dan White, ehemaliges Mitglied des Stadtrats von San Francisco, ermordet Bürgermeister George Moscone und den amtierenden Stadtrat Harvey Milk im Rathaus der Metropole. White, der Anfang des Monats aus dem Vorstand ausgetreten war, ging zu Moscone, um seinen Sitz zurückzugewinnen. Moscone lehnte jedoch seine Bitte ab, wonach White die beiden Männer erschoss. White wurde 1984 aus dem Gefängnis entlassen, beging jedoch kurz darauf Selbstmord. 
(Im Bild) Eine Menschenmenge von 12.000 Personen nimmt an einem Kerzenmarsch teil, um den Ermordeten zu gedenken. 

13/33 BILDERN© Carlos Gonzalez/AP Photo

27. November 1989: Avianca-Flug 203 explodiert






Insgesamt 110 Menschen verloren ihr Leben, als eine Bombe in einem Flugzeug der Airline Avianca explodierte. Sie war vom internationalen Flughafen von Bogota in Kolumbien gestartet. Das Medellín-Kartell, gegründet von Drogenbaron Pablo Escobar, übernahm die Verantwortung für das Attentat. 

14/33 BILDERN© Ross Setford/Getty Images

27. November 1999: Helen Clark wird die erste Premierministerin Neuseelands






Die Neuseeländer stimmen für eine Mitte-Links-Koalition und beendeten damit die neunjährige Herrschaft der konservativen National Party. Helen Clark, die die Labour Party anführte, wurde damit die erste gewählte Premierministerin des Landes. Sie war bis 2008 im Amt. 

 
15/33 BILDERN© Hulton Archive/Getty Images

28. November 1520: Ferdinand Magellan erreicht den Pazifik






Auf der Suche nach einem Seeweg für den Gewürzhandel im Osten segelte der berühmte portugiesische Seefahrer mit seinen drei Schiffen von Spanien aus durch die Meerenge um Südamerika. Am 28. November fuhr er in den Pazifischen Ozean ein. Es war das erste Mal, dass ein europäischer Forscher vom Atlantik aus den Pazifik erreichte. Die Meerenge wurde später nach dem Entdecker benannt. 

16/33 BILDERN© Bettmann Archives/Getty Images

28. November 1895: Das erste Autorennen in den USA






Das Rennen, das von Chicago nach Evanston (Illinois) und zurück ausgetragen wurde, sollte Werbung für die aufstrebende US-Automobilindustrie machen. Gewinner der Erstauflage: Mechaniker und Erfinder Frank Duryea, der nach etwa 10 Stunden ins Ziel einfuhr.

17/33 BILDERN© Corbis via Getty Images

28. November 1943: Die Konferenz von Teheran






Die "Großen Drei" der Alliierten, der sowjetische Führer Josef Stalin, US-Präsident Franklin D. Roosevelt und der britische Premierminister Winston Churchill, trafen sich zu ihrer ersten gemeinsamen Konferenz in der iranischen Hauptstadt Teheran. Neben dem militärischen Vorgehen gegenüber Nazi-Deutschland wurde auch darüber gesprochen, wie nach Ende des Krieges der Frieden dauerhaft gesichert werden könnte.

18/33 BILDERN© AP Photo

28. November 1964: Mariner 4 macht sich auf den Weg






Das Raumschiff wurde von der Cape Canaveral Air Force Station im US-Bundesstaat Florida aus gestartet. Sie war die erste erfolgreiche NASA-Mission zum Mars. Im folgenden Jahr, am 15. Juni, näherte sie sich dem Planeten am nächsten und machte über 20 Bilder. Dies waren die ersten Fotos eines anderen Planeten aus dem Weltraum. Der Kontakt mit dem Raumschiff ging am 21. Dezember 1967 verloren. 

19/33 BILDERN© Tom Stoddart/Getty Images

28. November 1990: Margaret Thatcher tritt offiziell zurück






Sechs Tage nach Bekanntgabe ihres Rücktritts reichte Thatcher, die erste Premierministerin Großbritanniens, ihr Rücktrittsschreiben offiziell bei König Elizabeth II. ein. Später hielt sie eine tränenreiche Rede in der Downing Street 10. "Nach elfeinhalb wunderbaren Jahren verlassen wir zum letztes Mal die Downing Street und sind sehr glücklich, dass wir das Vereinigte Königreich in einem weitaus besseren Zustand hinterlassen, als wir es vorgefunden haben", sagte sie. John Major trat die Nachfolge von Thatcher an. 

20/33 BILDERN© Joe Raedle/Getty Images

28. November 2010: WikiLeaks veröffentlicht diplomatische Depeschen






Die gemeinnützige Organisation begann damit, über 250.000 durchgesickerte Depeschen des US-Außenministeriums freizugeben. Die Dokumente beinhalteten vertrauliche Informationen über die Kommunikation der US-Regierung mit ihren Botschaften und Konsulaten auf der ganzen Welt. Die Depeschen enthielten auch Analysen von US-Diplomaten über verschiedene Weltmarktführer. 

21/33 BILDERN© Bettmann Archives/Getty Images

29. November 1929: Byrd fliegt über den Südpol






Der erste Flug über den Südpol wurde vom amerikanischen Entdecker Richard E. Byrd und drei Begleitern in einem Ford Tri-Motor-Flugzeug, dem Floyd Bennett, durchgeführt. Sie beendeten die Expedition nach 18 Stunden und 41 Minuten.
(Im Bild) Richard E. Byrd (1888-1957) sitzt im Cockpit eines Flugzeugs, das er auf seiner Expedition in die Antarktis flog. Rechts ist Harold June zu sehen, der Chefpilot. 

22/33 BILDERN© Bettmann Archive/Getty Images

29. November 1947: UN billigt Teilung Palästinas






An diesem Tag wurde die Resolution 181, welche die Teilung Palästinas in arabische und jüdische Staaten vorsah, bei den Vereinten Nationen verabschiedet. Der Vorschlag wurde in der Generalversammlung eingebracht und mit 33 zu 13 Stimmen bei zehn Stimmenthaltungen angenommen. Die Resolution schlug auch die internationale Verwaltung Jerusalems vor. 
(Im Bild) Dr. Oswaldo Aranha, Präsident der Generalversammlung der Vereinten Nationen, der die Aufteilung Palästinas offiziell verkündet. 

23/33 BILDERN© Jasper Juinen/AP Photo

29. November 1996: Dražen Erdemović wird verurteilt






Der bosnisch-kroatische Soldat wurde von einem Gericht der Vereinten Nationen wegen seiner Beteilung am Völkermord von Srebrenica im Jahr 1995 zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt. Nach einer Berufung im Jahr 1998 wurde Erdemovićs Urteil vom Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien auf fünf Jahre verkürzt. Er wurde am 13. August 1999 vorzeitig entlassen. 

24/33 BILDERN© Bettmann Archive/Getty Images

30. November 1700: Schlacht bei Narva






Während des Großen Nordischen Kriegs besiegten die schwedischen Streitkräfte unter Karl XII. die viel größere Armee des russischen Zaren Peter I. im estischen Narva. Trotz des Triumphs gingen die Russen bis zum Ende des Krieges im Jahr 1721 als Sieger hervor. 

25/33 BILDERN© Universal History Archive/Getty Images

30. November 1900: Oscar Wilde stirbt






Der irische Autor, Dramatiker und Dichter starb im Alter von 46 Jahren in der französischen Hauptstadt Paris. Wilde war vor allem bekannt für seinen Roman "Das Bildnis des Dorian Gray" (1891). Er starb durch eine akute Meningitis, die durch eine Ohrenentzündung verursacht wurde. Zu seinen bekanntesten Werken zählen die Stücke "Lady Windermere's Fächer" (1892) und "Ernst sein ist alles" (1895). 

26/33 BILDERN© Hulton Archive/Getty Images

30. November 1939: Beginn des Winterkriegs






Drei Monate nach Beginn des Zweiten Weltkriegs entsandte die Rote Armee eine halbe Million Soldaten gegen Finnland. Dieser kriegerische Akt wird auch als "Winterkrieg" bezeichnet. Auslöser war die Weigerung der Finnen, der UdSSR wesentliche Grenzgebiete abzutreten. Finnland konnte seinen Kampf gegen die überlegende Streitmacht der Sowjets nicht fortsetzen und unterzeichnete am 12. März 1940 den Moskauer Friedensvertrag, wodurch der Konflikt zum Erliegen kam. 

27/33 BILDERN© Roland Holschneider/picture alliance via Getty Images

30. November 1989: Ermordung Alfred Herrhausens






Alfred Herrhausen, Vorstandssprecher der Deutschen Bank, kommt bei einem Bombenanschlag der Roten Armee Fraktion in Bad Homburg ums Leben.

28/33 BILDERN© Dirck Halstead/Hulton Archive/Getty Images

30. November 1993: Unterzeichnung des Brady-Gesetzesentwurfs






US-Präsident Bill Clinton unterzeichnet den Brady-Gesetzentwurf bei einer Zeremonie im Weißen Haus. Das Gesetz sieht beim Kauf einer Handfeuerwaffe eine Wartezeit von fünf Tagen vor, um Hintergrundkontrollen zu erleichtern. Die Gesetzesvorlage war eine Kampagne von James Brady, dem Pressesprecher des Weißen Hauses, der 1981 bei einem Anschlag auf den damaligen Präsidenten Ronald Reagan schwer verletzt wurde. 

29/33 BILDERN© Bettmann Archive/Getty Images

1. Dezember 1919: Großbritanniens erstes weibliches Parlamentsmitglied wird vereidigt






Die in den USA geborene englische Prominente Nancy Astor betritt das Unterhaus, nachdem sie bei den Wahlen in Plymouth als Siegerin hervorgegangen war. Den Sitz hatte zuvor ihr Ehemann, Waldorf Astor, inne. Nach dem Tod seines Vaters erbte er dessen Titel und wurde Mitglied des House of Lords. Somit musste er seinen Sitz im House of Commons aufgeben. Nancy Astor sollte bis zu ihrer Pensionierung 1945 weitere Wahlen gewinnen. 

30/33 BILDERN© Library of Congress/Corbis/VCG/Getty Images

1. Dezember 1913: Erstes Fließband wird in Betrieb genommen






Henry Ford - der Gründer der Ford Motor Company - führte das erste Fließband der Welt ein, um die Herstellung des Ford T zu beschleunigen. Die Fertigungszeit eines Autos wurde von mehr als 12 Stunden auf nur zweieinhalb Stunden reduziert. 

31/33 BILDERN© Photo12/UIG/Getty Images

1. Dezember 1955: Rosa Parks fordert das Rassengesetz heraus






An diesem Tag weigerte sich die 42-jährige Parks, ihren Platz während einer Busfahrt in Montgomery (Alabama) einem weißen Mann zu überlassen. Die Polizei wurde gerufen und sie wurde sofort verhaftet. Dies löste einen Massenboykott aus, bei dem sich die Mitglieder der afroamerikanischen Gemeinde weigerten, mit den Stadtbussen zu fahren. Der Boykott führte schließlich zum Aufstieg der Bürgerrechtsbewegung in den USA. Parks wird heute als "Mutter der Bürgerrechtsbewegung" bezeichnet. 

32/33 BILDERN© Boris Yurchenko/AP Photo

1. Dezember 1991: Die Ukraine stimmt für die Unabhängigkeit






In der Ukraine wurde ein landesweites Referendum zur Unabhängigkeit des Landes von der Sowjetunion durchgeführt. Rund 90 Prozent der Bürger stimmten für die Unabhängigkeitserklärung der Werchowna Rada - dem obersten Rat der Ukraine. 

33/33 BILDERN© Jorge Uzon/AFP/Getty Images

1. Dezember 2000: Vicente Fox wird als Präsident von Mexiko vereidigt






Die Amtsübernahme von Vincente Fox Quesada als Präsident Mexikos beendete die Herrschaft der Staatspartei "PRI", die das Land mehr als sieben Jahrzehnte regierte. Er diente seine volle Amtszeit bis 2006. 
(Im Bild) Nach seiner Vereidigung winkt Fox zusammen mit seiner Tochter Ana Christina der Menge zu, als sie mit dem Auto durch Mexiko-Stadt zum Regierungspalast fahren. 

33/33 BILDERN

Niemand stehe über dem Gesetz, erklärte die Richterin. "Ganz einfach gesagt, lehren uns 250 Jahre amerikanischer Geschichte: Präsidenten sind keine Könige."

Das Justizministerium wollte US-Medienberichten zufolge Berufung gegen die Entscheidung der Richterin einlegen.

Der Justizausschuss hatte McGahn im Rahmen der Ermittlungen zur möglichen Beeinflussung der US-Wahlen durch Russland vorgeladen. McGahn hatte Sonderermittler Robert Mueller Rede und Antwort gestanden, die Regierung wollte ihn aber an einer Aussage im Parlament hindern. Der Ausschussvorsitzende Jerry Nadler begrüßte die Entscheidung und erklärte, McGahn sei ein "zentraler Zeuge" bei der Klärung der Frage, ob Trump die Ermittlungen Muellers behindert habe.

Der gerichtlichen Auseinandersetzung kommt inzwischen noch größere Bedeutung zu, denn mehrere aktuelle und frühere Mitarbeiter des Weißen Hauses weigern sich, im Rahmen der Ermittlungen für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump vor dem Parlament auszusagen. Dazu gehört zum Beispiel der frühere stellvertretende Nationale Sicherheitsberater Charles Kupperman. Dieser hat sich in einem separaten Verfahren an ein Gericht gewandt, um klären zu lassen, ob er vor dem Parlament aussagen muss oder ob er sich an Trumps Anordnung halten muss, die Ermittlungen zu blockieren.

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