Corona und Verschärfungen: Diesmal ging es ratzfatz bei Merkel
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Die Corona-Infektionszahlen ließen keine andere Wahl: Ab Mitte der Woche geht die Republik in einen weitgehenden Shutdown. Diesmal ging es zwischen Kanzlerin und Länderchefs sehr schnell – und der Januar bleibt eine Herausforderung.
Bernd von Jutrczenka / dpa
Bislang waren Sitzungen und Schalten der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten mitunter eine quälende Angelegenheit. Stundenlang diskutierten die Teilnehmer über neue Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus. Die Kanzlerin und mancher Ministerpräsident waren danach schwer genervt.
An diesem Sonntag war alles anders.
Um 10 Uhr morgens war
Angela Merkel mit den Länderkolleginnen und -kollegen zur Schalte verabredet, knapp eine Stunde später der verschärfte Lockdown schon unter Dach und Fach. Wenig später saß eine sichtlich erschöpfte Kanzlerin, die in der Woche noch einen kräftezehrenden nächtlichem EU-Gipfel absolvieren musste, vor Journalisten, um die Ergebnisse zu erläutern. »Wir sind zum Handeln gezwungen und handeln jetzt auch«, sagte sie. An ihrer Seite im Kanzleramt saßen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (beide SPD). Auch die Pressekonferenz ging diesmal fast im Eilgang über die Bühne: Politik im Ratzfatz-Tempo.
Die Kanzlerin hatte schon seit Wochen auf schärfere Maßnahmen gedrängt, durchgedrungen war sie damit aber nicht bei allen. Schelte im Nachhinein stand aber nicht zur Debatte. Heute sei nicht der Tag zurückzublicken, sondern »das Notwendige zu tun«, merkte die Kanzlerin an.
Kanzleramt machte Druck
Dass es diesmal so schnell ging, hatte nicht nur mit den harten Fakten zu tun, mit den steigenden Infektions- und Todeszahlen in den vergangenen Wochen, mit der Tatsache, dass der erst kürzlich vereinbarte weichere Shutdown seine Wirkung nicht erzielt. Das Kanzleramt machte, so war in Berlin zu hören, zuvor deutlich, dass man nur zusammenkommen könne, wenn diesmal klar sei, auf was Länder und Bund sich einigen wollten. In Söders Worten hörte sich das so an: Er lobte die »gute Vorbereitung« aller Beteiligten in Bund und Ländern und die »klare Führung« der Kanzlerin.
Dass es so kommen würde, war keineswegs ein Selbstläufer. Noch am Freitag war in vielen Länder-Staatskanzleien nicht klar, ob die Schalte überhaupt so rasch zustande kommen würde.
Doch dann ging es schnell: Am Samstag kam es, wie üblich jeweils getrennt, zunächst zu Verabredungen unter den von der SPD geführten und den von der Union geführten Ländern. Am Sonntag stand dann weitgehend ein gemeinsamer Plan von Kanzleramt und Ländern – mit der Möglichkeit zu einer raschen Entscheidung. In Baden-Württemberg, wo Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) mit der CDU regiert, zeigte man sich zufrieden: Die Kanzlerin habe das »schnell durchgezogen«. Es sei konstruktiv über die Vorlage gesprochen worden, allen sei durch die Vorverhandlungen schon klar gewesen, dass der Lockdown komme. Kein Punkt in der Vorlage sei infrage gestellt worden, außer beim Thema Weihnachten, da habe es eine Änderung bei der Anzahl der Personen gegeben, hieß es danach aus Stuttgart.
Im Detail erfolgen Regelungen der Länder unterschiedlich
Ab Mittwoch wird das Leben im Land nun weitgehend heruntergefahren, die Länder regeln die einzelnen Maßnahmen im Detail. Bis auf bestimmte Läden – unter anderem des täglichen Bedarfs schließt der Handel weitgehend bis zum 10. Januar. (
Lesen Sie hier die Details.)
Vor allem aber ging es um Regularien für die Weihnachts- und Feiertage, die Möglichkeit zum Feiern mit Angehörigen und Freunden. Eine Passage, die kompliziert wirkt und sogar unter Teilnehmern der Runde mit dem Satz kommentiert wurde, das »Gewollte« komme »nicht hinreichend klar zum Ausdruck«. (
Lesen Sie hier die komplexen Details.) Einzelne Länder wollen an ihren Regelungen festhalten, so etwa Berlin und Sachsen-Anhalt.
Auch Silvester dürfte ruhiger werden. Es gilt bundesweit ein Verbot, Böller zu verkaufen, auch An- und Versammlungen sind bundesweit am 31. Dezember und am 1. Januar verboten. Darüber hinaus gibt es »ein Feuerwerksverbot auf durch die Kommunen zu definierenden publikumsträchtigen Plätzen«.
Vor allem Alleinerziehende und Familien mit Kindern betroffen
Weihnachten ist, trotz fortschreitender Säkularisierung, für viele Menschen auch ein Fest des Glaubens. Wie es mit Gottesdiensten und sonstigen religiösen Veranstaltungen aussieht, soll in den kommenden Tagen mit den christlichen, jüdischen und muslimischen Religionsgemeinschaften besprochen werden. Die von Bund und Ländern am Sonntag beschlossenen Regeln für die Gottesdienste würden vielerorts allerdings bereits umgesetzt, so die Maskenpflicht, das Gesangsverbot für die Gemeinden sowie Anmeldelisten für die Weihnachtsgottesdienste, so die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) nach dem Beschluss.
Die einschneidenden Maßnahmen werden vor allem Familien und Alleinerziehende treffen. Die Abschaffung der Präsenzpflicht an allen Schulen von der Primarstufe an und die Schließung der Kindertagesstätten von Mittwoch an soll dazu dienen, dass sich die Einrichtungen und Familien darauf vorbereiten können. Schon preschen einzelne Länder vor: In Brandenburg etwa wird der Präsenzunterricht sogar weitgehend ab Montag nicht mehr stattfinden.
Berlins Regierender Bürgermeister Müller, der die Länderkoordination derzeit innehat, verteidigte den Mittwoch als Starttermin: 52 Prozent Alleinerziehende gebe es allein in der Hauptstadt, die Betroffenen bräuchten Zeit zur Vorbereitung. Die Kitas bleiben in Berlin daher vorerst sogar geöffnet, doch wird an die Eltern appelliert, die Kinder zu Hause zu betreuen.
Söders deutliche Warnung
Bayerns Ministerpräsident Söder gab an diesem Tag einmal mehr den wortgewaltigen Mahner: »Wenn wir nicht aufpassen, wird Deutschland schnell das Sorgenkind in ganz Europa.« Die Philosophie, so der CSU-Politiker, heiße »Daheimbleiben«, am besten »zu Hause mit der Familie«. Deswegen seien in den Innenstädten nicht nur die meisten Geschäfte zu, sondern herrsche auch ein Alkoholverbot, um »Glühwein-to-go oder Glühwein-Hopping« zu unterbinden. Söder vermied diesmal jede Spitze gegen andere Länder. Bayern, räumte er ein, sei angesichts der hohen Infektionszahlen ein Hotspot, vom Süden nach Norden wandere die Ausbreitung des Virus, das sei »keine Frage von besser oder schlechter, sondern gemeinsam und gleich betroffen«.
Bayern und Baden-Württemberg waren in den vergangenen Tagen in einem anderen Punkt vorangeschritten, als sie in ihren Ländern ab den Abendstunden bis in die frühen Morgenstunden Ausgangsbeschränkungen erließen. Dies wird nun auch bundesweit möglich sein. Bayern wird es für den gesamten Freistaat nun erlassen. Das von Linken-Ministerpräsident Bodo Ramelow regierte Thüringen plant, wie aus einer Kabinettsvorlage hervorgeht, eine ähnliche Maßnahme: Ab dem 16. Dezember bis zum 10. Januar soll im Freistaat – abgesehen von spezifischen Ausnahmen – eine »nächtliche Ausgangsbeschränkung von 22 Uhr bis 5 Uhr« morgens gelten, heißt es in dem Papier, das dem SPIEGEL vorliegt.
Deutschland, so sieht es aus, schottet sich nach dem Frühjahr erneut ein Stück weit ab. Auch in Erwartung der Impfungen. Doch hier gibt es wohl Probleme: Bis Ende Januar stehen in Deutschland nur drei bis vier Millionen Impfdosen von Biontech/Pfizer zur Verfügung, wie in der Schalte vom Sonntag deutlich wurde. Das – und die immer noch fehlende Zulassung in der EU – könnte auf das Tempo der Durchimpfung drücken. (
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Die nun beschlossenen Maßnahmen gelten bis zum 10. Januar. Vorerst. Wie es im Januar weitergehe, »können wir heute noch nicht sagen«, sagte die Kanzlerin vor den Medien. Am 5. Januar kommt es zur nächsten Schalte. So lautet der Plan.
In der Runde am Sonntag war die Kanzlerin von einem der Ministerpräsidenten auch zur Lage nach dem 10. Januar gefragt worden. Gegebenenfalls, sagte Merkel, müsse mit einer Verlängerung der Maßnahmen gerechnet werden, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz nicht auf 50 pro 100.000 Bewohner gesunken sei. Das könne auch so in den Ländern kommuniziert werden.
Und dabei verwies Merkel auf eine Formulierung im gemeinsamen Bund-Länder-Beschluss: Den Gesundheitsämtern müsse es wieder möglich sein, Infektionsketten »möglichst vollständig zu identifizieren und unterbrechen zu können und so die Zahl der Erkrankten weiter zu senken«.
Das ist ein ehrgeiziges Ziel. So wie es derzeit aussieht, hat Deutschland noch einen weiten Weg vor sich.
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العمل/الترفيه
الأحد 13 ديسمبر 2020 - 23:02
